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Scharfe Angriffe gegen DGB

Auf der Maikundgebung des Christlichen Gewerkschaftsbundes Deutschlands (CGB) in Schweinfurt griff der stellvertretende Bundesvorsitzende der Christlichen Gewerkschaft Metall (CGM) und CGB-Bundesvorstandsmitglied, Detlef Lutz, den DGB-Vorsitzenden Sommer scharf an. Lutz sagte: „Die Arroganz des DGB und seines Vorsitzenden, sich zum alleinigen Sprecher der Arbeitnehmer in diesem Land aufzuschwingen und alles dafür zu tun, gewerkschaftliche Konkurrenz auszuschalten, hat ein Maß erreicht, das endlich gestoppt werden muss!“

Sommer hatte kürzlich gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung gesagt, es müsse künftig schnellere Verfahren zur „Feststellung der Tariffähigkeit von Gewerkschaften“ geben. Dazu Lutz: „Wer in sogenannten Schnellverfahren Gewerkschaftskonkurrenz ausschalten will, hat ein gespanntes Verhältnis zum Grundgesetz und zur Demokratie“. Und weiter: „Schnellverfahren gebe es in Diktaturen, wo unliebsame Konkurrenz und Kritiker aus dem Verkehr gezogen würden“.

Nach den Worten des CGM-Vizes gehen derzeit reihenweise Anträge von DGB-Gewerkschaften gegen Mitgliedsgewerkschaften des CGB bei den Arbeitsgerichten ein. Das Ziel: Die aus Sicht des DGB lästige Konkurrenz auszuschalten, Kräfte zu binden und zu versuchen, die Christlichen Gewerkschaften mittels teurer Gerichtsverfahren auszubluten.

„Dabei gehen DGB und die vom linken Parteiflügel der SPD gestellte Berliner Arbeitssenatorin Hand in Hand“, sagte Lutz. Diese führt damit die unselige Praxis ihrer beiden Vorgängerinnen in diesem Amt fort, die als altkommunistische Kader von der LINKEN in dieses Amt gehievt wurden. „Es ist einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, dass sich Exkommunisten und DGB verbrüdern, um gemeinsam gegen die CGB-Gewerkschaften vorzugehen. Dabei regelt Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes eindeutig, dass es Aufgabe des Staates sein muss, die Gewerkschaftsfreiheit in Deutschland zu schützen. Der LINKEN, der SPD und dem DGB ist dies offensichtlich egal“, sagte Lutz.

Nach den Worten des CGM-Vizes hat genau diese Arroganz von Macht und Verblendung dazu geführt, dass sich zunehmend Spartengewerkschaften bilden, und dass der gewerkschaftliche Organisationsgrad in Deutschland von ehemals 34 auf nunmehr 18 Prozent gesunken ist.

„Sommer, die LINKE und der DGB werden zu Totengräbern der freien und pluralistischen Gewerkschaftsbewegung in Deutschland“, stellt Lutz fest.

Die Maikundgebung des CGB stand unter dem Motto „Gewerkschaftsfreiheit - Unsere Aufgabe“.

Der CGB fordert von den Bund- und Landesregierungen sowie vom Bundestag die Verteidigung der im Grundgesetz garantierten Koalitionsfreiheit aus Artikel 9 Grundgesetz“, so Anne Kiesow, Bundes-geschäftsführerin des CGB. 
„Dazu gehört auch, eine Änderung des Arbeitsgerichtsgesetzes, die den Missbrauch der Arbeitsgerichtsbarkeit durch die DGB-Gewerkschaften beendet“, ergänzt Christian Hertzog, CGB-Generalsekretär.