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Am 17. Juni hat die Deutsche Rentenversicherung Bund das Wahlergebnis der diesjährigen Sozialwahlen bekannt gegeben. Mit  den alle sechs Jahre stattfindenden Sozialwahlen haben die Versicherten die Möglichkeit, die Selbstverwaltung der gesetzlichen Sozialversicherungsträger zu wählen.

Neben zwölf anderen Listen von Gewerkschaften und Versichertenverbänden hat auch der Christliche Gewerkschaftsbund Deutschlands (CGB) im Jahr 2011wieder bei den Sozialwahlen kandidiert. Bei der Deutschen Rentenversicherung Bund erreichte der CGB in einer Listenverbindung mit dem Deutschen Beamtenbund und der Gewerkschaft der Sozialversicherung 5,29 Prozent und überwand damit die 5 Prozent Hürde. „Das ist ein gutes Ergebnis und ein Zeichen für die erfolgreiche Arbeit unserer ehrenamtlichen Kolleginnen und Kollegen in den Gremien und vor allem im Bereich der Versichertenberater“, so Christian Hertzog Generalsekretär des CGB. „Das gute Ergebnis ermöglicht es dem CGB sich in der kommenden Amtsperiode bei der Benennung der 2.600 ehrenamtlichen Versichertenberater und der Besetzung der Widerspruchsausschüsse aktiv mit eigenen Vorschlägen zu beteiligen“, so Hertzog weiter.

„Unglücklicherweise kann der CGB aufgrund des Verteilungsmodus und der Abgeordnetenzahl trotz des erfolgreichen Ergebnisses keinen Abgeordneten in die Vertreterversammlung entsenden. Es sollte daher über die Größe der Vertreterversammlung diskutiert werden, so dass das Überschreiten der sog. 5 Prozent Hürde auch tatsächlich die Entsendung eines Abgeordneten ermöglicht“, erklärt Gunter Smits, Listenführer der CGB Liste in Berlin.

„Die Vertreterversammlung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund zählt aktuell lediglich 15 Abgeordnete. Somit sind rechnerisch 6,5 Prozent nötig, um einen Abgeordneten zu entsenden. Diese Diskrepanz im Wahlmodus in Bezug auf die 5 Prozent Hürde muss beispielsweise durch Vergrößerung der Vertreterversammlung ausgeräumt werden“,  führt Anne Kiesow Bundesgeschäftsführerin des CGB weiter aus.