Stellungnahmen

Eigentlich ein ganz normaler Vorgang: Ein deutschlandweit vertretender genossenschaft-licher Händler möchte ein neues großes Logistikzentrum bauen. Vor Ort ist dieses Vorhaben nicht unumstritten.  Die Gegner des Vorhabensfordern, auf den Neubau zu verzichten, um den Ackerboden zu schützen. Doch Vorwürfe statt Sachargumente prägen mittlerweile die andauernde Diskussion.....

Wohin steuern wir in der medizinischen Grundversorgung unserer Bürger? Werden wir künftig ausreichende Ressourcen haben um den Anforderungen gerecht zu werden? Es sieht nicht so aus. Während man in Zeiten der ersten Corona-Welle die Pflege ständig lobte, beklatschte und stellenweise sogar huldigte, hat sich dieses Gefühl schön langsam wieder korrigiert und wir sind wie-der auf dem Status 2019 angelangt. Die ver-sprochenen Bonuszahlungen für die Pflege kommen nur teilweise an. Die Einahmenverluste der Akutkrankenhäuser.....

Der CGB kritisiert die im Referentenentwurf vorgesehene Erhöhung des Bußgeldrahmens für Verstöße gegen arbeitsschutzrechtliche Vorschriften als unzureichend. Dagegen begrüßt der CGB das geplante Verbot von Werkverträgen und des Einsatzes von Leiharbeitnehmer/innen sowie den vorgesehenen Bußgeldrahmen bei Verstößen gegen das Beschäftigungsverbot. Der CGB hat in der Anhörung zum Referentenentwurf des Arbeitsschutzkontrollgesetzes klar Position bezogen. Er kritisierte vor allem....