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Gute Arbeitsmarktpolitik ist die beste Armutsbekämpfung - CGB Bundesvorsitzender Mattäus Strebl: Reichtum und Armut nicht nur eine Geldfrage

Eine gute Arbeitsmarktpolitik hat der CGB Bundesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Matthäus Strebl als das beste Mittel gegen Armut bezeichnet. Er wies damit im Plenum des Deutschen Bundestags Vorwürfe der Fraktion Die Linke zurück, die der Großen Koalition vorgeworfen hatte, nichts zur Bekämpfung der Armut in Deutschland zu tun. Strebl: „Seit 2013 ist die Arbeitslosenquote von 6,9 Prozent auf 6,2 Prozent im September 2015 zurückgegangen. Laut Bundesagentur für Arbeit waren im September 2,7 Millionen Menschen arbeitslos gegenüber 2,8 Millionen im Vergleichsmonat des Vorjahrs. Dies ist die geringste Zahl seit 24 Jahren.“

In der Debatte über den 2016 anstehenden Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung verwies der Sozialpolitiker ferner auf den von der Koalition eingeführten flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Er bezeichnete ihn als weiteren Mosaikstein, die Wohlstandsschere ein wenig mehr zu schließen. Zum Antrag der Linken, den Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung zu qualifizieren und Armut zu bekämpfen, fragte Strebl, was unter dem Begriff „Armut“ überhaupt zu verstehen ist. Er zitierte den Hamburger Zukunftsforscher Opaschowski, der erst kürzlich kritisiert und gesagt habe, dass die Frage nach dem Reichtum oder Armut immer wieder auf eine Geldfrage reduziert werde. Man mache es sich in der Tat zu einfach, wenn man nur das Einkommen betrachte, kommentierte Strebl.

Wer aber ist von der Armut betroffen, fragte Strebl und erläuterte, dass als „arm“ in unseren Breiten derjenige gelte, dessen Einkommen weniger als die Hälfte des Durchschnittseinkommens betrage, als „armutsgefährdet“, wer auf weniger als 60 Prozent komme. 2014 lag die so vom Statistischen Bundesamt errechnete Armutsgefährdungsschwelle für Alleinstehende in Deutschland bei 917 Euro. Für Familien mit zwei Erwachsenen und zwei Kindern unter 14 Jahren betrug sie 1926 Euro. Wenn die Linken behaupteten, unser Land sei sozial gespalten und der Mindestlohn sei ein „Desaster für das Niedriglohnland Deutschland“, dann müsse man fragen, in welchem Land sie eigentlich lebten. In der Bundesrepublik jedenfalls nicht.

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Gedruckt am 01.04.2023 18:57.